Ein Ende der Cookie-Banner? Oder Cookie-Banner ohne Ende? Was bringt das neue TTDSG?

von Thomas Bierlein | Nov 14, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Am 1. Dezember 2021 tritt das neue „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (kurz: TTDSG) in Kraft. Ein erklärtes Ziel des Gesetzgebers war es, die Flut der Cookie-Banner zu beenden und in dieser Frage Rechtssicherheit zu schaffen. In § 25 TTDSG findet sich die relevante […]

Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?

von Thomas Bierlein | Feb 3, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht

In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von personenbezogenen Daten verletzt wird, liegt eine Datenpanne vor.  Dies hat erhebliche Pflichten zur Folge, die alle UnternehmerInnen unbedingt kennen sollten. In vielen […]

Wer Cookies einsetzen will, benötigt hierfür die ausdrückliche Einwilligung der Besucher seiner Website.

von Thomas Bierlein | Okt 1, 2019 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil (vom 1. Oktober 2019, Rechtssache C‑673/17) erlassen, das erhebliche Auswirkungen auf eine Vielzahl von Webseitenbetreiber haben wird. In diesem Urteil wurde festgestellt, „dass ein voreingestelltes Ankreuzkästchen keine wirksame Einwilligung zum Setzen von Cookies darstellt, dass Art. 6 I a der DSGVO nicht unterschiedlich auszulegen ist, je nachdem, ob […]

Vortrag: Facebook, Fanpages & Co. – die rechtliche Zulässigkeit von Unternehmensseiten in den Sozialen Medien.

von Thomas Bierlein | Sep 28, 2019 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Ende Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Alle Unternehmen und öffentliche Stellen, die Soziale Medien wie Facebook nutzen, müssen diese Nutzung den Vorgaben der DSGVO anpassen. Das wegweisende Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 5. Juni 2018 hat diese Vorgaben weiter konkretisiert und eine rechtskonforme Nutzung erschwert. Zu diesem Thema habe ich […]

Datenschutzgrundverordnung – Tipps für Selbstständige und kleine Unternehmen

von Thomas Bierlein | Mrz 7, 2018 | Datenschutzrecht

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) treibt zurzeit viele große Firmen um. Aber auch alle Selbstständigen und kleine Unternehmen sollten sich in diesen Tagen unbedingt ein paar Gedanken über die Umsetzung der DSGVO machen. Denn – zunächst die „schlechte“ Nachricht: (Nahezu) jedes Unternehmen, gleich welcher Größe, muss die Vorgaben der DSGVO bis spätestens 25. Mai 2018 umsetzen. Aber […]

Vortrag: Die Umsetzung der DSGVO in der eigenen Kanzlei

von Thomas Bierlein | Mrz 3, 2018 | Datenschutzrecht

Ende Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Die Umseztung der DSGVO in Unternehmen beschäftigt viele Datenschutzbeauftragte und Rechtsanwäte. Die Vorgaben der DSGVO müssen aber auch in der eigenen Kanzlei umgesetzt werden. Zu diesem Thema habe ich im Rahmen eines Workshops der AG Urheber- und Medienrecht des Anwaltvereins Heidelberg am 2. und 3. […]

Interview über das Recht auf Datenschutz

von Thomas Bierlein | Feb 4, 2018 | Datenschutzrecht

Ende Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Für alle Bürgerinnen und Bürger der EU ergeben sich wichtige Änderungen. Zeitenvogel sprach mit Rechtsanwalt Thomas Bierlein über die Neuerungen und Auswirkungen der DSGVO und der ePrivacy-Verordnung, die Notwendigkeit rasch zu handeln sowie die Perspektiven des Datenschutzes in der EU.

7 Rechtstipps zum Thema Videoüberwachung

von Thomas Bierlein | Okt 19, 2017 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Es reicht nicht, Kameras zu installieren: Wer öffentlich zugängliche Bereiche seines Unternehmens videoüberwachen möchte, muss einige rechtliche Vorgaben beachten. Vor Beginn der Videoüberwachung muss das Unternehmen ein sogenanntes Verfahrensverzeichnis erstellen. Hinter diesem sperrigen, juristischen Begriff verbirgt sich nichts anderes als eine Dokumentation der geplanten Videoüberwachung. Diese muss unter anderem den konkreten Zweck der Überwachungsmaßnahme (zum […]