Ein Ende der Cookie-Banner? Oder Cookie-Banner ohne Ende? Was bringt das neue TTDSG?

von Thomas Bierlein | Nov 14, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Am 1. Dezember 2021 tritt das neue „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (kurz: TTDSG) in Kraft. Ein erklärtes Ziel des Gesetzgebers war es, die Flut der Cookie-Banner zu beenden und in dieser Frage Rechtssicherheit zu schaffen. In § 25 TTDSG findet sich die relevante […]

Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?

von Thomas Bierlein | Feb 3, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht

In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von personenbezogenen Daten verletzt wird, liegt eine Datenpanne vor.  Dies hat erhebliche Pflichten zur Folge, die alle UnternehmerInnen unbedingt kennen sollten. In vielen […]

Wer Cookies einsetzen will, benötigt hierfür die ausdrückliche Einwilligung der Besucher seiner Website.

von Thomas Bierlein | Okt 1, 2019 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil (vom 1. Oktober 2019, Rechtssache C‑673/17) erlassen, das erhebliche Auswirkungen auf eine Vielzahl von Webseitenbetreiber haben wird. In diesem Urteil wurde festgestellt, „dass ein voreingestelltes Ankreuzkästchen keine wirksame Einwilligung zum Setzen von Cookies darstellt, dass Art. 6 I a der DSGVO nicht unterschiedlich auszulegen ist, je nachdem, ob […]

Vortrag: Facebook, Fanpages & Co. – die rechtliche Zulässigkeit von Unternehmensseiten in den Sozialen Medien.

von Thomas Bierlein | Sep 28, 2019 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Ende Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Alle Unternehmen und öffentliche Stellen, die Soziale Medien wie Facebook nutzen, müssen diese Nutzung den Vorgaben der DSGVO anpassen. Das wegweisende Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 5. Juni 2018 hat diese Vorgaben weiter konkretisiert und eine rechtskonforme Nutzung erschwert. Zu diesem Thema habe ich […]

7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung

von Thomas Bierlein | Nov 19, 2017 | IT-Recht, Urheberrecht

Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben Rechtstipps verraten Ihnen, worauf Sie nun achten müssen: 1. Auch wenn es nervt: Sie sollten die Abmahnung auf jeden Fall ernst nehmen. […]

7 Rechtstipps zum Thema Videoüberwachung

von Thomas Bierlein | Okt 19, 2017 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Es reicht nicht, Kameras zu installieren: Wer öffentlich zugängliche Bereiche seines Unternehmens videoüberwachen möchte, muss einige rechtliche Vorgaben beachten. Vor Beginn der Videoüberwachung muss das Unternehmen ein sogenanntes Verfahrensverzeichnis erstellen. Hinter diesem sperrigen, juristischen Begriff verbirgt sich nichts anderes als eine Dokumentation der geplanten Videoüberwachung. Diese muss unter anderem den konkreten Zweck der Überwachungsmaßnahme (zum […]

7 Rechtstipps zum Thema digitales Erbe / digitaler Nachlass

von Thomas Bierlein | Okt 19, 2017 | Erbrecht, IT-Recht

Es gibt viele Gründe, sich über die eigenen Daten Gedanken zu machen; einer davon: Was passiert mit meiner gesamten digitalen Kommunikation, allen Bildern und sonstigen Inhalten, die ich bei den jeweiligen Anbietern, bei sozialen Netzwerken und in Online-Speichern nach meinem Tod hinterlassen habe? Sofern man für den sogenannten digitalen Nachlass bzw. das digitale Erbe keine […]