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von Thomas Bierlein | Okt 1, 2019 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil (vom 1. Oktober 2019, Rechtssache C‑673/17) erlassen, das erhebliche Auswirkungen auf eine Vielzahl von Webseitenbetreiber haben wird. In diesem Urteil wurde festgestellt, „dass ein voreingestelltes Ankreuzkästchen keine wirksame Einwilligung zum Setzen von Cookies darstellt, dass Art. 6 I a der DSGVO nicht unterschiedlich auszulegen ist, je nachdem, ob […]

Vortrag: Facebook, Fanpages & Co. – die rechtliche Zulässigkeit von Unternehmensseiten in den Sozialen Medien.

von Thomas Bierlein | Sep 28, 2019 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Ende Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Alle Unternehmen und öffentliche Stellen, die Soziale Medien wie Facebook nutzen, müssen diese Nutzung den Vorgaben der DSGVO anpassen. Das wegweisende Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 5. Juni 2018 hat diese Vorgaben weiter konkretisiert und eine rechtskonforme Nutzung erschwert. Zu diesem Thema habe ich […]

7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung

von Thomas Bierlein | Nov 19, 2017 | IT-Recht, Urheberrecht

Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben Rechtstipps verraten Ihnen, worauf Sie nun achten müssen: 1. Auch wenn es nervt: Sie sollten die Abmahnung auf jeden Fall ernst nehmen. […]

7 Rechtstipps zum Thema Videoüberwachung

von Thomas Bierlein | Okt 19, 2017 | Datenschutzrecht, IT-Recht

Es reicht nicht, Kameras zu installieren: Wer öffentlich zugängliche Bereiche seines Unternehmens videoüberwachen möchte, muss einige rechtliche Vorgaben beachten. Vor Beginn der Videoüberwachung muss das Unternehmen ein sogenanntes Verfahrensverzeichnis erstellen. Hinter diesem sperrigen, juristischen Begriff verbirgt sich nichts anderes als eine Dokumentation der geplanten Videoüberwachung. Diese muss unter anderem den konkreten Zweck der Überwachungsmaßnahme (zum […]

7 Rechtstipps zum Thema digitales Erbe / digitaler Nachlass

von Thomas Bierlein | Okt 19, 2017 | Erbrecht, IT-Recht

Es gibt viele Gründe, sich über die eigenen Daten Gedanken zu machen; einer davon: Was passiert mit meiner gesamten digitalen Kommunikation, allen Bildern und sonstigen Inhalten, die ich bei den jeweiligen Anbietern, bei sozialen Netzwerken und in Online-Speichern nach meinem Tod hinterlassen habe? Sofern man für den sogenannten digitalen Nachlass bzw. das digitale Erbe keine […]